Glasverbot rechtens?

#1 von ibolis , 03.02.2010 18:29

Gerade habe ich diesen Artikel bei Express gelesen und denke das dies doch eigentlich auch für das Stadion gelten müsste oder?

http://www.express.de/regional/koeln/kar...10/-/index.html

Zitat
Kölner Karneval
Gericht kippt Glasverbot

Kurz vor Karneval geht es noch mal rund:

Jetzt hat das Kölner Verwaltungsgericht das von der Stadt erlassene Glasverbot beim Straßenkarneval gekippt.

Damit gaben die Richter am Mittwoch dem Eilantrag eines Anwohners statt, der gegen eine entsprechende Verfügung der Stadt geklagt hatte.

Zur Begründung teilte das Gericht mit, das allgemeine Recht der Gefahrenabwehr lasse rein vorsorgliche Maßnahmen wie ein vorbeugendes Verbot nicht zu.

Allein das Mitbringen und Benutzen von Gläsern und Glasflaschen stelle noch keine Gefahr im rechtlichen Sinne dar.

Zu einer Gefahr werde das Glas erst dadurch, dass ordnungswidriges oder strafbares Verhalten wie Sachbeschädigung oder Körperverletzung hinzukomme. Das Verbot würde aber auch viele Menschen treffen, die sich ordnungsgemäß verhalten.

Das Glasverbot sollte beim Straßenkarneval zwischen Weiberfastnacht und Rosenmontag für bestimmte Bereiche der Innenstadt gelten. Damit wollte die Stadt Scherben und Gewalt eindämmen.
Gegen den Beschluss kann Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Münster eingelegt werden. Zudem sind beim Kölner Verwaltungsgericht noch vier Eilanträge von Kioskbesitzern anhängig, die sich ebenfalls gegen das Glasverbot wenden.



Wäre das nicht DAS Schlupfloch für Fans oder naheliegende Gastronomie?


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RE: Glasverbot rechtens?

#2 von brunello di montalcino , 03.02.2010 19:27

gerne, aber mit sicherheit nicht zum spiel gegen mg...

bzw. ist zudem ne andere rechtsgrundlage... das eine ist verwaltungsrecht (=ordnungsamt), das andere hausrecht

und da haben wir wieder das alte problem...

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RE: Glasverbot rechtens?

#3 von ibolis , 03.02.2010 19:43

Ich glaube kaum das der FC bzw. die Stadiongesellschaft das Hausrecht für die umliegende Gastronomie hat.

Somit könnte die Zone ums Stadion aufjedenfall um einiges kleine werden.


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RE: Glasverbot rechtens?

#4 von alligator , 03.02.2010 19:52

Zitat von brunello di montalcino
gerne, aber mit sicherheit nicht zum spiel gegen mg...
bzw. ist zudem ne andere rechtsgrundlage... das eine ist verwaltungsrecht (=ordnungsamt), das andere hausrecht
und da haben wir wieder das alte problem...



Ne, das ist Verwaltungsrecht, nicht umsonst überprüfen es ja Mitarbeiter des Ordnungsamtes. Man sollte viel mehr dazu übergehen, sich gegen alle Restriktionen zur Not auch rechtlich zu wehren. Sonst ist in zwei, drei Jahren alles verboten, ob zurecht oder eben nicht.


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RE: Glasverbot rechtens?

#5 von brunello di montalcino , 03.02.2010 20:14

ibolis, mach mal den thread im neuen forum auf, da steckt potential drin...

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RE: Glasverbot rechtens?

#6 von ibolis , 03.02.2010 20:25

Zitat von brunello di montalcino
ibolis, mach mal den thread im neuen forum auf, da steckt potential drin...



Der Server ist zurzeit ausgelastet. Bitte versuche es später wieder.

Oder meinste das offizielle?


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RE: Glasverbot rechtens?

#7 von hering2 , 03.02.2010 20:27

Schön wärs wenn es zumindest bei "normalen" Spielen wieder erlaubt wäre. Oder wenigstens Dosen. Wobei gegen Dortmund z.B. am alten Militärring sowieso nicht kontrolliert wurde (oder ich hab es nicht gemerkt).


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RE: Glasverbot rechtens?

#8 von ibolis , 03.02.2010 23:54

Alter Militärring gehört doch noch gar nicht zur Zone oder vertue ich mich da? Also zur Verkaufszone schon, aber die Kontrollen sind doch immer erst dahinter?


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RE: Glasverbot rechtens?

#9 von hering2 , 04.02.2010 08:18

Normalerweise standen die immer neben dem bistro und haben kontrolliert, ich hab auch schonmal gesehen wie jemand auf der anderen Seite angesprochen wurde. Aber ob das jetzt immer so ist keine Ahnung. Bier aus Gläsern wär aber schon was Nettes.

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RE: Glasverbot rechtens?

#10 von tymanis , 04.02.2010 10:25

Ich hab nichts dagegen. Ich denke es ist kein Beinbruch wenn man sich in Bezug auf Glas einschränkt. Auf der anderen Seite erinnere ich mich an viele Veranstaltungen, ich denke die meisten waren Karneval, wo der Boden mit Glas gepflastert ist. Das ist nicht so toll. Also Dose kaufen und gut ist. Ist ja kein Dauerzustand, sondern nur solange du da draußen stehst.


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RE: Glasverbot rechtens?

#11 von FC Karre , 27.10.2016 20:08

da kannst du aber mal von ausgehen.


Rhetorik-Tipp: Diskussionen gewinnt man leichter, indem man ruhig und sachlich bleibt und eine Pistole vor sich auf den Tisch legt.

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